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11.01.2011 | Innere Sicherheit

Belegung der JVA Bremen

Anfrage des Abgeordneten Timke in der Bürgerschaft (Landtag)


Ich frage den Senat:
 

  1. Wie hat sich die Zahl der Häftlinge in den Justizvollzugsanstalten des Landes Bremen zwischen 2008 und 2010 in absoluten Zahlen entwickelt, und an welchen Standorten kam es in wie vielen Fällen zu Überbelegungen?
     
  2. Wie viele Ersatzfreiheitsstrafen wurden im Zeitraum von 2008 bis 2010 in den Justizvollzugsanstalten des Landes Bremen verbüßt?
     
  3. Wie hoch sind die Kosten, die im Land Bremen pro Tag für einen Haftplatz anfallen, und welchen Rangplatz nimmt Bremen bezogen auf diesen Kostenaufwand im Vergleich der 16 Bundesländer ein?


Jan Timke
BÜRGER IN WUT


Antwort des Senats (26.01.2011/Justizressort)

Zu Frage 1: Die Durchschnittsbelegung in der JVA Bremen mit den Standorten Oslebshausen, Am Fuchsberg und Bremerhaven lag im Jahre 2008 bei 625 Gefangenen, wobei die monatliche Belegung zwischen 604 und 652 Gefangenen schwankte. Im Jahre 2009 waren in der Justizvollzugsanstalt Bremen durchschnittlich 609 Gefangene inhaftiert; die monatliche Belegung bewegte sich zwischen 593 und 618 Gefangenen. Für das Jahr 2010 war eine durchschnittliche Belegung mit 621 Gefangenen, monatlich zwischen 600 und 652 Insassen, zu verzeichnen. Zu Überbelegungen kam es bei einer festgesetzten Belegungsfähigkeit von 747 Gefangenen nicht. Aufgrund der begonnenen Sanierungsmaßnahmen an den Standorten Oslebshausen und Bremerhaven kam es und wird es auch zukünftig zu vorübergehenden Einschränkungen bei der Belegungsfähigkeit einzelner Abteilungen kommen.

Zu Frage 2: Über den Vollzug von Ersatzfreiheitsstrafen hat der Senat jüngst in einer Kleinen Anfrage, BB-Drucksachen-Nummer 17/1590, umfassend berichtet. Die Anzahl der verbüßten Ersatzfreiheitsstrafen wird ebenso wenig gesondert erfasst wie die Zahl der betroffenen Personen. Es wird lediglich eine monatliche Stichtagserhebung über die zur Vollstreckung einer Ersatzfreiheitsstrafe einsitzenden Gefangenen durchgeführt. Demnach hat sich die Zahl der wegen einer Ersatzfreiheitsstrafe einsitzenden Personen nach monatlichen Stichtagserhebungen in den Jahren 2008 bis 2010 durchschnittlich wie folgt entwickelt: Im Jahre 2008 waren im Jahresdurchschnitt monatlich 67 Gefangene zur Verbüßung einer Ersatzfreiheitsstrafe inhaftiert, im Jahre 2009 im Jahresdurchschnitt 66 Gefangene, und im Durchschnitt des Jahres 2010 befanden sich 71 Gefangene zur Vollstreckung einer Ersatzfreiheitsstrafe in der Justizvollzugsanstalt Bremen.

Zu Frage 3: Pro Tag entstanden in Bremen pro Haftplatz und Gefangenen im Jahre 2009 Kosten in Höhe von 104,74 Euro. Im Bundesdurchschnitt lag dieser Tageshaftkostensatz bei 100,22 Euro. Bremen nimmt damit im Vergleich der 16 Bundesländer Rangplatz 11 ein. Der Tageshaftkostensatz bewegt sich dabei zwischen 70,30 Euro in Bayern und 143,90 Euro in Hamburg.
 




 
 
 
 
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