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10.08.2011 | Innere Sicherheit

Gefahr von Unruhen im Land Bremen

Anfrage des Abgeordneten Timke in der Bürgerschaft (Landtag)


Ich frage den Senat:
 

  1. Wie hoch schätzt der Senat die Gefahr ein, daß sich bürgerkriegsähnliche Unruhen wie zuletzt in britischen Städten in den nächsten fünf Jahren auch in Bremen und Bremerhaven ereignen?
     
  2. In welchen Stadtteilen Bremens und Bremerhavens ist die Gefahr, daß es zu Aufruhr bzw. gewalttätigen Ausschreitungen kommen kann, besonders hoch?
     
  3. Welche konkreten Vorkehrungen hat der Senat getroffen, um eine Eskalation der Gewalt beim Ausbruch von Unruhen frühzeitig zu unterbinden, und wie viele für diese Zwecke geschulte Polizeibeamte stehen zur Verfügung, um solche Ausschreitungen rasch zu unterbinden und die Bevölkerung zu schützen?


Jan Timke
BÜRGER IN WUT


Antwort des Senats (31.08.2011/Innensenator Ulrich Mäurer)

Senator Mäurer: Herr Präsident, meine sehr verehrten Abgeordneten! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2: Dem Senat liegen keine Erkenntnisse darüber vor, dass sich in Bremen in nächster Zeit bürgerkriegsähnliche Unruhen ereignen werden.

Zu Frage 3: Die Polizisten im Land Bremen sind taktisch und organisatorisch auf besondere Einsatzsituationen vorbereitet.

Soweit die Antwort des Senats!

Abg. Timke (BIW): Herr Senator, die deutsche Polizeigewerkschaft schätzt, dass bei bürgerkriegsähnlichen Unruhen in Deutschland, die übrigens von anderen Spezialisten – wie den Polizeigewerkschaften – anders eingeschätzt werden als von Ihnen, die Polizei in den ersten Tagen aufgrund personeller und organisatorischer Engpässe überfordert wäre. Teilen Sie diese Auffassung?

Senator Mäurer: Ich weigere mich einfach, mich an diesen Spekulationen zu beteiligen. Wenn ich Gefahren sehe, dann sind das der Regen und das Wasser, mit dem wir es in den letzten Tagen zu tun hatten. Wir wissen natürlich auch – wir sind ja nicht blind –, wenn wir uns in Berlin oder Hamburg umschauen, dass es da Probleme gibt, dass in großer Zahl Fahrzeuge angezündet werden. Das sind Realitäten in der Bundesrepublik, aber dass wir uns nun auf einen Bürgerkrieg vorbereiten müssen, halte ich für eine abwegige Fragestellung.

Abg. Timke (BIW): Herr Senator, ich finde es traurig, dass Sie als Innensenator brennende Autos, 90 an der Zahl in einer Woche, als Realität ansehen.


Videomitschnitt der Anfrage

https://www.youtube.com/watch?v=po3VIwjiu84




 
 
 
 
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