Facebook Twitter Youtube

Klare Kante zeigen!


BIW
BIW
BIW
BIW

Herzlich willkommen

auf dem Internetportal
des Landesverbandes
Bremen der bundesweiten
Wählervereinigung
BÜRGER IN WUT.
Wir sind die neue
politische Kraft für
Bremen und Bremerhaven
Wir machen uns für eine
bürgerlich-konservative Politik der Vernunft stark


 
 
 

Anfragen

Die Anfragen der BIW-Abgeordneten in der Bremischen Bürgerschaft ab dem 12.06.2017 (Gruppe BIW) finden sich auf der Internetseite der Gruppe BÜRGER IN WUT.

« Zurück

19.06.2012 | Innere Sicherheit

Einsätze von Überwachungsdrohnen im Land Bremen

Anfrage des Abgeordneten Timke in der Bürgerschaft (Landtag)


Ich frage den Senat:
 

  1. In wie vielen Fällen wurden zwischen 2010 und 2012 im Luftraum über dem Land Bremen unbemannte Luftfahrzeuge (Drohnen) zur Überwachung und Aufklärung bzw. zur gezielten Personensuche eingesetzt (bitte getrennt nach Jahren ausweisen)?
     
  2. In wie vielen Fällen wurde der Einsatz von Drohnen durch Behörden des Landes, in wie vielen durch Behörden des Bundes einschließlich der Bundeswehr veranlasst, und auf welcher gesetzlichen Grundlage geschah dies jeweils?
     
  3. Über wie viele unbemannte Luftfahrzeuge für die unter 1) definierten Zwecke verfügt das Land Bremen und ist geplant, diesen Bestand aufzustocken?


Jan Timke
BÜRGER IN WUT


Antwort des Senats (11.07.2012/Innensenator Ulrich Mäurer)

Senator Mäurer: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3: Das Land Bremen verfügt über keine Drohnen. Eine Beschaffung ist auch nicht geplant. Auf Bitte Bremens wurde vor der NPD-Demonstration am 30. April 2011 eine Drohne der Polizei Niedersachsen eingesetzt, um aktuelle und kostengünstige Luftbilder der Aufzugsroute der NPD zu fertigen. Der Einsatz erfolgte auf der Grundlage von Paragraf 10 Bremisches Polizeigesetz. Ob Behörden des Bundes einschließlich der Bundeswehr Einsätze mit Drohnen über Bremen veranlasst haben, ist hier nicht bekannt.

Soweit die knappe Antwort des Senats!

Abg. Timke (BIW): Herr Senator, andere Bundesländer haben Drohnen schon erfolgreich bei Personensuchen eingesetzt. Sind Sie der Auffassung, dass dies ein geeignetes Mittel wäre, um bei vermissten Personen, zum Beispiel Kindern, ein rasches Auffinden herbeizuführen?

Senator Mäurer: Ja, ich teile Ihre Einschätzung. Man muss natürlich sehen, dass eine solche Drohne, auch wenn es nur eine Mini-Drohne ist, die man für solche Zwecke einsetzen kann, 50 000 Euro kostet. Man braucht dann ausgebildetes Personal, dazu ist der Erwerb eines Führerscheins notwendig. Wie gesagt, wenn es in Bremen Bedarf gibt, können wir sicher sein, dass uns Niedersachsen tatkräftig dabei unterstützten wird, jedenfalls sind die niedersächsischen Kollegen jederzeit bereit, uns auch einmal eine Drohne auszuleihen.


Videomitschnitt der Anfrage

https://www.youtube.com/watch?v=qUooUEtM75o




 
 
 
 
  • BIW-TV

    BIW-Kandidat Hinrich Lührssen im buten un binnen-Wahllokal am 8. Mai 2019

    mehr mehr

 

Verteiler

Informationsverteiler der BIW

Jetzt anmelden!