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20.06.2013 | Innere Sicherheit

Metalldiebstähle im Land Bremen

Anfrage des Abgeordneten Timke in der Bürgerschaft (Landtag)


Ich frage den Senat:
 

  1. Wie viele Diebstähle von Metall sind zwischen dem 01.01.2010 und dem 31.05.2013 im Land Bremen polizeilich registriert worden (bitte getrennt nach Jahren sowie den Standorten Bremen und Bremerhaven ausweisen) und wie hoch ist der Gesamtschaden, der durch diese Diebstähle im o.g. Zeitraum entstanden ist (bitte nach Jahren ausweisen)?
     
  2. Wie häufig kam es in der unter Ziffer 1. genannten Periode auf der Schienenstrecke zwischen Bremen und Bremerhaven zu Metalldiebstählen an Bahnanlagen und wie hoch war der Gesamtschaden, der dadurch im o.g. Zeitraum entstanden ist (bitte getrennt nach Jahren ausweisen)?
     
  3. Bestand oder besteht eine gemeinsame Ermittlungsgruppe aus Beamten von Bundespolizei und Polizei Bremen, die mit der Aufklärung von Metalldiebstählen im Land Bremen befasst war oder ist, und wenn nein, warum nicht?


Jan Timke
BÜRGER IN WUT


Antwort des Senats (28.08.2013/Innensenator Ulrich Mäurer)

Senator Mäurer: Sehr verehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1: In Bremen wurden im Jahr 2010 241 Tathandlungen mit einem geschätzten Gesamtschaden von 572.349 € registriert. 2011 waren es 547 Tathandlungen mit einem geschätzten Gesamtschaden von 1.258.068 € und 2012 477 Tathandlungen mit einem geschätzten Gesamtschaden von 1.191.391 €.

In Bremerhaven wurden im Jahr 2010 70 Tathandlungen mit einem geschätzten Gesamtschaden von 243.477 € registriert. 2011 waren es 106 Tathandlungen mit einem geschätzten Gesamtschaden von 241.412 € und 2012 122 Tathandlungen mit einem geschätzten Gesamtschaden von 175.087 €.

Zu Frage 2: Eine räumliche Begrenzung der Auswertung auf die Schienenstrecke zwischen Bremen und Bremerhaven ist nicht möglich.

Zu Frage 3: Aus kriminaltaktischer Sicht ist eine gemeinsame Ermittlungsgruppe nicht sinnvoll,

Abg. Timke (BIW): Herr Senator, wenn ich mir die Gesamtschäden anschaue, dann liegen wir im Land Bremen bei etwa 1,3 bis 1,4 Millionen Euro. Warum halten Sie es nicht für möglich, dass man eine gemeinsame Ermittlungsgruppe schafft zwischen der Bundespolizei, die ja für die Bahnanlagen zuständig ist, und der Polizei Bremen? Das habe ich jetzt nicht verstanden, das müssen Sie mir bitte noch einmal erklären!

Senator Mäurer: Das hängt einfach damit zusammen, dass die Bundespolizei etwas anders organisiert und zuständig ist. Die Bundespolizei mit der Zuständigkeit für die Polizeiinspektion Bremen hat eine Strecke von circa 1 000 Kilometern zu kontrollieren, das heißt, sie ist nicht nur zuständig für das Land Bremen, sondern dazu gehören auch Landkreise wie Cuxhaven, Rotenburg, Diepholz, Uelzen, Osterholz, und es reicht bis nach Harburg und Celle. Es macht also wenig Sinn, jetzt die Strecke zwischen Bremen und Bremerhaven ins Visier zu nehmen – das sind, wenn ich richtig rechne, circa 60 Kilometer –, wenn man 1 000 Kilometer insgesamt kontrolliert. Die klare Aussage der Bundespolizei lautet, dass es keinen Sinn macht, für solch ein kleines Segment eine eigene Ermittlungsgruppe einzusetzen.

Abg. Timke (BIW): Heißt das also, die Bundespolizei hat sich hier gesperrt und nicht das Innenressort? Habe ich das richtig verstanden?

Senator Mäurer: Das Innenressort macht alles mit. Wenn die Bundespolizei und die Polizei Bremen und Bremerhaven sagen, wir wollen eine gemeinsame Ermittlungsgruppe, dann sind wir die Letzten, die sich einmischen. Wenn aber alle Polizeien sagen, das macht keinen Sinn, dann bin ich auch als Senator nicht klüger.

Abg. Timke (BIW): Das kann man ja überprüfen, herzlichen Dank!)


Videomitschnitt der Anfrage

https://www.youtube.com/watch?v=J_r-Kr2Kvto




 
 
 
 
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