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25.07.2012 | Gesundheit und Pflege

Kontrollen des Lebensmittelüberwachungsdienstes

Anfrage des Abgeordneten Timke in der Bürgerschaft (Landtag)


Ich frage den Senat:
 

  1. Wie viele Kontrollen auf Einhaltung von Hygienevorschriften oder fehlende Kennzeichnung von Lebensmitteln hat der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen 2011 durchgeführt (bitte getrennt nach den Standorten Bremen und Bremerhaven ausweisen)?
     
  2. In wie vielen Fällen gab es 2011 Beanstandungen und wie viele Betriebe wurden aufgrund dieser Beanstandungen geschlossen (bitte getrennt nach Bremen und Bremerhaven ausweisen)?
     
  3. Für wie viele Betriebe der Lebensmittelbranche ist der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst zuständig und wie viele Kontrolleure stehen an den Standorten Bremen und Bremerhaven für Kontrollen nach 1. jeweils zur Verfügung?
     

Jan Timke
BÜRGR IN WUT


Antwort des Senats (12.09.2012/Gesundheitsenatorin Renate Jürgens-Pieper)

Senatorin Jürgens-Pieper: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1: Die Durchführung amtlicher Kontrollen im Lebensmittelbereich erfolgt risikoorientiert und wird vom Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutzund Veterinärdienst des Landes Bremen, LMTVet, nicht allein auf die Einhaltung von Hygiene- oder Kennzeichnungsvorschriften ausgerichtet. Im Jahr 2011 wurden insgesamt 6 934 amtliche Kontrollen im Land Bremen durchgeführt, davon 5 367 in Bremen, 1 369 in Bremerhaven und 198 in Cuxhaven im Rahmen der Kooperation mit dem Land Niedersachsen.

Zu Frage 2: Im Jahr 2011 wurden in Bremen 2 389 und in Bremerhaven 375 Lebensmittelbetriebe beanstandet. Per Ordnungsverfügung wurden bei drei Betrieben vorübergehende Betriebsschließungen veranlasst. Hiervon betroffen war nur die Kommune Bremen. Ausführliche Erläuterungen zu den festgestellten Beanstandungen sind dem Jahresbericht „Gesundheitlicher Verbraucherschutz 2011“ zu entnehmen, der auf der Internetseite des LMTVet unter vwww.lmtvet.bremen.de und unter www.verbraucherschutz.bremen.de sowie www.gesundheit.bremen.de eingestellt ist.

Zu Frage 3: In die Zuständigkeit des LMTVet fallen rund 7 500 Betriebe der Lebensmittelbranche, 5 852 in Bremen und 1 344 in Bremerhaven. Für die Lebensmittelüberwachung sowie die Überwachung zugelassener Betriebe stehen im LMTVet zurzeit 17 Lebensmittelkontrolleurinnen beziehungsweise Lebensmittelkontrolleure und sechs Veterinärinnen beziehungsweise Veterinäre zur Verfügung. Von den insgesamt 23 Personen werden in der Regel 16 in Bremen und sieben in Bremerhaven eingesetzt, wobei sich anlassbezogen Verschiebungen ergeben. Darüber hinaus gibt es standortübergreifende Bündelungen von Aufgaben, die bei der Aufteilung des Personals berücksichtigt werden.

Soweit die Antwort des Senats!


Videomitschnitt der Anfrage

https://www.youtube.com/watch?v=9wftCNxLqsw




 
 
 
 
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