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15.01.2015 | Flüchtlingskrise

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Land Bremen

Anfrage der Gruppe BÜRGER IN WUT in der Fragestunde


Wir fragen den Senat:
 

  1. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (umF) hielten sich zum Stichtag 31.12.2014 im Land Bremen auf (bitte getrennt nach Bremen und Bremerhaven ausweisen), wie hat sich deren Zahl seit 2010 entwickelt und welches sind die fünf wichtigsten Herkunftsländer der im Land befindlichen umf?
     
  2. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Land Bremen besitzen eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 1 oder Abs. 2 oder eine Niederlassungserlaubnis nach § 26 Abs. 3 AufenthG, und in wie vielen dieser Fälle wurde für den Familiennachzug der Eltern oder sonstiger Familienangehöriger von umF eine Aufenthaltserlaubnis gemäß § 36 AufenthG erteilt?
     
  3. Wie hoch sind die monatlichen Kosten, die insbesondere für die Unterbringung, Verpflegung und Betreuung eines unbegleiteten minderjährigen Flüchtlings im Land Bremen durchschnittlich anfallen, und welche Gebietskörperschaft hat diese Kosten zu tragen?


Dr. Martin Korol
und Gruppe BÜRGER IN WUT


Antwort des Senats (19.02.2015/Sozialsenatorin Anja Stahmann)

Senatorin Stahmann: Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Fragen wie folgt:

Zu Frage 1: Nach der Fallbestandsstatistik des Amtes für Soziale Dienste haben sich zum 31. Dezember 2014 insgesamt 590 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Bremen aufgehalten und 24 in Bremerhaven. Zum Jahresende 2010 wurden im Land Bremen 12 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge registriert. Ende 2011 waren es 15. Ende 2012 waren es 45 und Ende 2013 waren es 117. Die derzeit zahlenmäßig fünf wichtigsten Herkunftsländer sind Guinea, Gambia, Marokko, Algerien und Somalia.

Zu Frage 2: Das Merkmal „unbegleiteter minderjähriger Flüchtling“ wird im Ausländerzentralregister nicht erfasst. Insofern ist eine statistische Auswertung über den Aufenthaltsstatus dieses Personenkreises und den Nachzug von Familienangehörigen nicht möglich.

Zu Frage 3: Die Kosten pro Tag belaufen sich aktuell zwischen 50 Euro für Maßnahmen im betreuten Jugendwohnen bis zu 233,91 Euro in einer spezifischen Notaufnahmeeinrichtung. Die über das elektronische Datensystem OK.JUG erhobenen ungewichteten Durchschnittskosten belaufen sich auf rund 125 Euro. Die Kosten werden im Rahmen der gesetzlich geregelten Kostenerstattungsverfahren nach § 89 d SGB VIII im Umlageverfahren von allen Bundesländern getragen.

- Soweit die Antwort des Senats!

 




 
 
 
 
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