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13.04.2015 | Flüchtlingskrise

Unterbringung von Flüchtlingen in Einzelwohnungen

Anfrage der Gruppe BÜRGER IN WUT in der Bürgerschaft (Landtag)


Wir fragen den Senat:
 

  1. Wie viele Einzelwohnungen wurden im Land Bremen zum Stichtag 31.12.2014 von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen belegt, wie hat sich die Zahl der von dieser Personengruppe genutzten Wohnungen seit 2010 entwickelt (bitte getrennt nach Jahren ausweisen) und welches Wohnungskontingent ist für Flüchtlinge im laufenden Jahr vorgesehen?
     
  2. Bei wie vielen der Personen aus Frage 1) handelte es sich um vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer, die im Land Bremen geduldet waren (bitte getrennt nach Jahren ausweisen)?
     
  3. Wie hoch war die Wohnungsquote bei Flüchtlingen zum 31.12.2014, also der Anteil der dezentral in Wohnungen untergebrachten Personen an allen Flüchtlingen im Land Bremen, und wie hat sich diese Quote seit 2010 entwickelt (bitte getrennt nach Jahren ausweisen)?


Jan Timke
und Gruppe BÜRGER IN WUT


Antwort des Senats (23,04.2015/Sozialressort)

Zu Frage 1: Von 2010 bis 2014 wurden Flüchtlinge wie folgt in Wohnungen vermittelt und haben eigenständige Mietverträge abgeschlossen:

Jahr

Anzahl

2010

103

2011

197

2012

229

2013

382

2014

943

Bremer Wohnbaugesellschaften stellen monatlich ca. 30 Wohnungen für Flüchtlinge zur Verfügung.

Nach Obdachlosenpolizeirecht - kurz: OPR - wurden zwischen 2010 und 2014 insgesamt 33 Wohnungen mit Flüchtlingen belegt. Differenziert nach Kalenderjahren ergibt sich folgendes Bild: In den Jahren 2010 und 2011 gab es keine Belegung. 2012 wurden 4 Wohnungen belegt. 2013 waren es 8 und 2014 waren es 21.

Wohnungskontingente für Belegungen sind für 2015 nicht vorgesehen. Mit der Bremischen Gesellschaft ist lediglich vereinbart, dass zwei Wohnungen pro Monat über das Obdachlosenpolizeirecht belegt werden können. Fallweise und nach Absprache können außerdem auch in diesem Jahr Wohnungen der Gewoba belegt werden.

Zu Frage 2: Eine Erfassung nach dem aufenthaltsrechtlichen Status erfolgt nicht.

Zu Frage 3: Die Ermittlung einer Wohnungsquote ist nicht möglich, da die Zahl der Leistungsempfänger/innen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz insbesondere wegen eines möglichen Wechsels in das Sozialgesetzbuch II nicht die Gesamtzahl der Flüchtlinge abbildet.

 




 
 
 
 
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