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10.05.2016 | Innere Sicherheit

Körperverletzungsdelikte innerhalb der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bremen

Anfrage des Abgeordneten Timke in der Fragestumde


Ich frage den Senat:
 

  1. Wie viele Körperverletzungsdelikte und wie viele Widerstandshandlungen gegen Bedienstete der JVA Bremen wurden in den Jahren 2013, 2014 und 2015 jeweils verübt (bitte unterteilen nach Jugendvollzug und jeweilige Teilanstalten)?
     
  2. Wie viele Bedienstete der JVA Bremen mussten sich aufgrund der unter Frage 1. genannten Delikte zwischen 2013 und 2015 in ärztliche Behandlung begeben und wie hoch war die Gesamtdauer in Tagen, an denen die Betroffenen deshalb nicht dienstfähig waren (bitte unterteilt nach Jahren ausweisen)?
     
  3. In wie vielen Fällen wurden die entstandenen Krankheitskosten im Zeitraum 2013-2015 von den Tätern zurückgefordert, wie häufig war die Forderung erfolgreich und wie hoch war der vereinnahmte Betrag (bitte unterteilt nach Jahren ausweisen)?


Jan Timke, MdBB
BÜRGER IN WUT



Antwort des Senats (26.05.2016/Justizressort)

Zu Frage 1: Im Jahr 2013 gab es 2 Vorfälle im Zusammenhang mit Körperverletzung gegen Bedienstete in der Teilanstalt Jugendvollzug. Im Jahr 2014 waren es eine Körperverletzung in der Vollzugsabteilung (VA) 24 und eine Widerstandshandlung in der VA 23. Im Jahr 2015 gab es je 1 Vorfall im Zusammenhang mit Körperverletzung gegen Bedienstete in der VA 22 und 23 sowie je 1 Widerstandshandlung in der VA 21 und während des Transports. Von dem Vorfall in der VA 23 waren 3 Bedienstete betroffen.

Zu Frage 2: 2013 musste sich 1 Bediensteter in ärztliche Behandlung begeben. Hieraus resultierten 21 Krankheitstage. 2014 musste sich ebenfalls 1 Bediensteter in ärztliche Behandlung begeben. Hieraus resultierte 1 Krankheitstag. 2015 mussten sich insgesamt 6 Bedienstete in ärztliche Behandlung begeben. Hieraus ergaben sich insgesamt 41 Krankheitstage.

Zu Frage 3: 2013 wurden die entstandenen Krankheitskosten i.H.v. 2.788,95 Euro geltend gemacht. Die Zwangsvollstreckung verlief jedoch bisher erfolglos, weshalb noch kein Geldbetrag vereinnahmt werden konnte. 2014 wurde Schadensersatz i.H.v. 23,17 Euro gezahlt. Schadensersatzansprüche für die das Jahr 2015 betreffenden Fälle wurden noch nicht geltend gemacht, da die betreffenden Verfahren noch nicht abgeschlossen und eventuelle Spätfolgen noch zu klären sind.


 




 
 
 
 
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