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22.09.2016 | Innere Sicherheit

Personelle Entwicklung bei der ISTEC

Anfrage des Abgeordneten Timke in der Fragestunde


Ich frage den Senat:
 

  1. Wie hat sich die Zahl der für die „Informationsstelle ethnische Clans“ (ISTEC) tätigen Ermittler seit ihrer Gründung im Jahre 2010 entwickelt (bitte nach Jahren ausweisen)?
     
  2. Was sind die Gründe für die zu Ziffer 1 angegebenen personellen Veränderungen bei der ISTEC?
     
  3. Wie wird sich die Zahl der Ermittler bei der ISTEC bis 2018 voraussichtlich entwickeln (bitte nach Jahren ausweisen)?


Jan Timke
BÜRGER IN WUT


Antwort des Senats (10.11.2016/Innenressort)

Die Fragen werden gemeinsam beantwortet:

Das Personal der ISTEC bestand bei der Einrichtung 2010 aus vier Mitarbeitern. Dies war für den arbeitsintensiven Neuaufbau der ISTEC erforderlich. Anfang 2015 erfolgte eine Neuausrichtung der ISTEC. Die Phase des Aufbaus war abgeschlossen, und die Pflege und der weitere Ausbau der Informationen erforderte weniger Personal. Zunächst waren hierfür drei Mitarbeiter vor gesehen, durch veränderte Schwerpunktsetzung sank diese Zahl im Laufe des Jahres 2016. Die Aufgabe der ISTEC besteht nach der Neuausrichtung darin, Informationen zu sammeln und zu pflegen und diese den Fachkommissariaten verstärkt entsprechend aufbereitet für deren konkrete Ermittlungen zur Verfügung zu stellen. Seit 2016 wird diese Aufgabe durch einen Mitarbeiter der ISTEC erledigt, der hierbei durch die Auswerte- und Analysestelle unterstützt wird.

Im Rahmen der Polizeireform wird eine fachübergreifende Analysestelle für alle Abteilungen aufgebaut. Im Hinblick auf den laufenden Reformprozess kann zurzeit noch keine Aussage zur künftigen personellen Ausstattung getroffen werden, da in diesem Zusammenhang die Arbeit und Ausstattung der ISTEC erneut betrachtet wird. In jedem Fall soll an der Informationssammelstelle festgehalten werden. Wie genau diese Arbeiten im Verhältnis zu der fachübergreifenden Analysestelle organisiert werden, ist noch nicht abschließend entschieden.

 




 
 
 
 
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