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04.10.2010 | Gesundheit und Pflege

Impfstoff gegen Schweingrippe

Anfrage des Abgeordneten Timke in der Bürgerschaft (Landtag)


Ich frage den Senat:
 

  1. Ist es zutreffend, daß die Freie Hansestadt Bremen zum Schutz der Bevölkerung vor dem Krankheitserreger H1N1 (Schweinegrippe-Virus) insgesamt 300.000 Dosen Impfstoff zum Preis von 2,3 Millionen Euro angeschafft hatte, von denen bislang nur 28.600 Dosen verimpft wurden?
     
  2. Wird sich der Bund, der seinerzeit fachliche Vorgaben und Empfehlungen für die Bestellung des Impfstoffes gab, an den Beschaffungskosten für den nicht mehr verwendbaren Impfstoff beteiligen und wenn ja, in welchem Umfang?
     
  3. Was wird mit dem verbliebenen Vorrat an Impfdosen des Landes Bremen geschehen und wann genau ist das Haltbarkeitsdatum des Serums abgelaufen?


Jan Timke
BÜRGER IN WUT


Antwort des Senats (10.11.2010/Sozialsenatorin Ingelore Rosenkötter)

Senatorin Rosenkötter: Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1: Es wurden insgesamt 274 644 Impfdosen beschafft. Die Beschaffungskosten beliefen sich auf 2,3 Millionen Euro. Es wurden 29 152 Dosen verimpft

Zu Frage 2: Die 83. Gesundheitsministerkonferenz in Hannover hat sich am 1. Juli 2010 intensiv mit der Pandemie und der Impfaktion beschäftigt. Unter anderem wurde einstimmig die Aufforderung an den Bund bekräftigt, sich aufgrund seiner nationalen Verantwortung an den Kosten der Influenza-Pandemie 2009 zu beteiligen. Mit Schreiben vom 10. August 2010 an das Vorsitzland der Gesundheitsministerkonferenz hat der Bundesminister für Gesundheit eine Übernahme der Kosten von nicht verimpften und nicht veräußerten Impfstoffen abgelehnt. In den darauffolgenden persönlichen Gesprächen auf Ministerebene wurde der Wunsch der Länder erneut bekräftigt. Der Appell an den Bund, wenigstens auf die Mehreinnahmen des Bundes durch die eingenommene Umsatzsteuer beim Kauf der Impfstoffe durch die Länder im Rahmen der gesamtstaatlichen Verantwortung zu verzichten, wurde ebenfalls abgelehnt. Danach erscheint eine Beteiligung des Bundes an den Beschaffungskosten für den voraussichtlich nicht mehr verwendbaren Impfstoff ausgeschlossen.

Zu Frage 3: Bis zum dritten Quartal 2010 ist das Verfalldatum von 6 048 nicht verimpften Impfdosen abgelaufen. Bei 16 000 Impfdosen wird das Verfalldatum im vierten Quartal 2010, bei 20 500 Impfdosen im ersten Quartal 2011, bei 13 000 Impfdosen im zweiten Quartal 2011, bei 46 500 Impfdosen im dritten Quartal 2011 und bei 143 444 Impfdosen im vierten Quartal 2011 erreicht werden. Impfstoffe sind Arzneimittel. Eine Verwendung von Arzneimitteln über das Verfalldatum hinaus ist nach dem Arzneimittelgesetz nicht zulässig. Arzneimittel mit abgelaufenem Verfalldatum sind zu entsorgen.
– Soweit die Antwort des Senats!

Abg. Timke (BIW): Frau Senatorin, welche laufenden Kosten entstehen denn der Freien Hansestadt Bremen derzeit für die Lagerung, Kühlung, Sicherung oder entsprechend dann auch für die Entsorgung dieser Impfstoffe? Haben Sie da eine Zahl?

Senatorin Rosenkötter: Die Impfstoffe sind natürlich entsprechend der Notwendigkeit eingelagert worden. Die Verwahrkosten oder die Lagerkosten belaufen sich auf circa 50 Euro pro Monat.

Abg. Timke (BIW): Und die Entsorgung?

Senatorin Rosenkötter: Über die Entsorgung können wir erst dann nachdenken, wenn das Datum anfällt. Das wird dann im Rahmen einer bundesweiten Aktion – so ist es jedenfalls besprochen, auch mit den anderen Ländern, mit denen wir im Übrigen ja diese ganze Maßnahme durchgeführt haben – für alle Länder gemeinsam gemacht. Ich kann Ihnen über Kosten im Moment noch nichts sagen.


Videomitschnitt der Anfrage

https://www.youtube.com/watch?v=hSZhYwyYvwQ




 
 
 
 
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