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19.10.2010 | Zuwanderung und Integration

Teilnahme an Integrationskursen nach § 44 Aufenthaltsgesetz

Anfrage des Abgeordneten Timke in der Bürgerschaft (Landtag)


Ich frage den Senat:
 

  1. Wie viele Ausländer sind im Land Bremen im Zeitraum 01. Januar 2007 bis 30. Juni 2010 von den zuständigen Behörden nach § 44a AufentG zu einem Integrationskurs verpflichtet worden (bitte getrennt nach Jahren ausweisen)?
     
  2. Wie hoch war im genannten Zeitraum der Prozentsatz der zum Besuch eines Integrationskurses verpflichteten Ausländer im Land Bremen, die den Kurs entweder gar nicht begannen, vorzeitig abbrachen oder nur teilweise beendeten (bitte getrennt ausweisen)?
     
  3. Gegen wie viele der Ausländer nach Ziffer 2. wurden von den zuständigen Behörden im Land Bremen Sanktionen ergriffen und um welche Sanktionen handelte es sich dabei konkret (bitte in Prozent der Teilnehmer aus Ziffer 2. insgesamt und getrennt nach den ergriffenen Sanktionsmaßnahmen ausweisen)?


Jan Timke
BÜRGER IN WUT


Antwort des Senats (10.11.2010/Sozialsenatorin Ingelore Rosenkötter)

Senatorin Rosenkötter: Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1: Das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erstellt regelmäßig eine Integrationskursgeschäftsstatistik. Im Land Bremen sind 2007 615 Ausländer, 2008 808 Ausländer, 2009 909 Ausländer und bis zum 31. März 2010 239 Ausländer zur Teilnahme an Integrationskursen verpflichtet worden. Zahlen für das zweite Quartal 2010 liegen noch nicht vor. Festzustellen ist, dass es im Land Bremen eine große Nachfrage nach einer Teilnahme an einem Integrationskurs gibt. Die Nachfrage ist so groß, dass seit Mitte des Jahres 2010 eine sofortige Aufnahme insbesondere der Sprachkurse nicht mehr möglich ist, sondern die zur Teilnahme an einem Kurs Berechtigten von einer Wartezeit von derzeit bis zu drei Monaten ausgehen müssen. Für die ausreichende Finanzierung dieser Integrationskurse ist ausschließlich der Bund zuständig.

Zu Frage 2: Eine statistische Erfassung der Fälle erfolgt durch die Ausländerbehörden im Land Bremen nicht. Die Zahl der Fälle, in denen der Teilnahmeverpflichtung zunächst nicht entsprochen wird, ist insgesamt sehr gering und beträgt nach Schätzungen der Ausländerbehörde Bremen in der Stadtgemeinde Bremen nur ein bis zwei Fälle monatlich.

Zu Frage 3: Bei Nichterfüllung der Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs werden die Aufenthaltserlaubnisse von den Ausländerbehörden nicht verlängert, sondern es wird zunächst eine sogenannte Fiktionsbescheinigung gemäß Paragraf 81 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes erteilt. Die Aufenthaltserlaubnis wird erst nach Vorlage von Nachweisen über die Teilnahme an den Kursen verlängert. Da nach erneuter Aufforderung in der Regel eine Teilnahme erfolgt, wurden keine Sanktionen von den Ausländerbehörden ergriffen. Wenn die Integrationskurse nicht oder nicht vollständig besucht wurden, gab es hierfür in der Regel nachvollziehbare Gründe wie Krankheit, Schwangerschaft oder eine Arbeitsaufnahme.

Soweit die Antwort des Senats!


Videomitschnitt der Anfrage

https://www.youtube.com/watch?v=4lMdWqqp8l4




 
 
 
 
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