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24.10.2008 | Drogen und Sucht

Drogenbekämpfung in den Justizvollzugsanstalten des Landes Bremen

Anfrage des Abgeordneten Timke (BIW) in der Fragestunde


Ich frage den Senat:
 

  1. Welche Maßnahmen werden seitens der Justizbehörde ergriffen, um illegale Drogen in den Justizvollzugsanstalten ausfindig zu machen bzw. das Einschmuggeln solcher Substanzen in die Gefängnisse zu verhindern?
     
  2. Wie häufig kamen 2007 sowie in den ersten 6 Monaten des Jahres 2008 im Rahmen dieser Maßnahmen auch Drogenspürhunde in den Justizvollzugsanstalten des Landes Bremen zum Einsatz?
     
  3. Welche Mengen an Marihuana, Haschisch, Heroin und Ecstasy-Pillen wurden im o.g. Zeitraum in den Justizvollzugsanstalten des Landes Bremen sichergestellt und welchen prozentualen Anteil an den Sicherstellungsmengen hatten Drogenspürhunde?


Jan Timke
BÜRGER IN WUT


Antwort des Senats (12.11.2008/Justizstaatsrat Prof. Joachim Stauch)

Staatsrat Stauch: Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1: In der Justizvollzugsanstalt Bremen mit den angeschlossenen Abteilungen werden regelmäßig sämtliche Hafträume und Nebenräume revidiert. Weiterhin werden täglich mehrmals die Höfe und insbesondere die Mauerbereiche abgesucht. Alle externen Besucher und Ausgänger/Urlauber werden gemäß den gesetzlichen Möglichkeiten durchsucht. Seit Oktober 2007 kommt in der JVA Bremen ein Gepäckdurchleuchtungsgerät zum Einsatz. Seit September 2008 werden alle eingebrachten Elektrogeräte geöffnet, auf verbotene Gegenstände kontrolliert und danach versiegelt. Bei Bruch der Versiegelung ist eine erneute Kontrolle erforderlich. Aufgrund der innerstädtischen Lage der Justizvollzugsanstalt in Bremen besteht eine erhebliche Problematik durch Mauerwürfe. Dazu sieht die anstehende Sanierung der Justizvollzugsanstalt einen detektierten Innenzaun sowie eine Videoüberwachung des Außengeländes vor. Von diesen Maßnahmen wird eine erhebliche Reduzierung der Mauerwürfe erwartet.

Zu Frage 2: Die Häufigkeit der Kontrollen durch Rauschgiftspürhunde wird statistisch nicht erfasst, sodass für 2007 keine genauen Angaben vorliegen. Die Justizvollzugsanstalt verfügt über keine eigenen Rauschgiftspürhunde. Eine solche Anschaffung ist aufgrund einer Kooperation mit dem Zoll entbehrlich, der seine Hunde bei Bedarf für Einsätze in der Justizvollzugsanstalt zur Verfügung stellt. Im Jahr 2008 kam im Bereich der JVA Bremen- Oslebshausen bisher achtmal und in der Abteilung Bremerhaven dreimal ein Rauschgiftspürhund des Zolls zum Einsatz. Im Jahr 2007 wird eine entsprechende Zahl von Einsätzen stattgefunden haben. Auf diese Einsätze kann lediglich ein Rauschgiftfund im Jahr 2007 zurückgeführt werden. Dabei handelte es sich um circa 0,6 Gramm Kokain. Zu Frage 3: Im Jahr 2007 wurden circa 400 Gramm Cannabisprodukte, 51,5 Gramm Heroin und die unter Antwort zur Frage 2 genannten 0,6 Gramm Kokain sichergestellt. Im ersten Halbjahr 2008 wurden 348 Gramm Cannabisprodukte, 12 Gramm Kokain und 27,3 Gramm Heroin sowie 25 Tabletten sichergestellt.

Soweit die Antwort des Senats!

Abg. Timke (BiW): Herr Staatsrat, Sie sagten gerade, dass die Drogenspürhunde vom Zoll ausgeliehen werden. Entstehen der Justizbehörde dadurch Kosten, und wenn ja, in welcher Höhe? Können Sie das ungefähr eingrenzen? Gibt es einen festen Stundensatz?

Staatsrat Prof. Stauch: Dazu kann ich Ihnen nichts sagen!

Abg. Timke (BiW): Sie haben gerade die Zahlen für 2007 und 2008 genannt. Wie erklären Sie sich die Zunahme der Drogenfunde im ersten Halbjahr 2008 gegenüber den Mengen des Vorjahres?

Staatsrat Prof. Stauch: Es handelt sich dabei um geringe Zunahmen. Eine wirkliche Aussage kann man erst dann treffen, wenn man langfristige Zeitreihen von etwa fünf Jahren hätte. Ich gehe davon aus, dass sich das in einem normalen Rahmen bewegt und dass wir nicht eine wirkliche Zunahme von Drogenfunden haben.




 
 
 
 
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