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01.10.2008 | Innere Sicherheit

Innere Sicherheit: Türkisch-Arabische Großfamilie „M“

Anfrage des Abgeordneten Timke (BIW) in der Fragestunde


Ich frage den Senat:
 

  1. Gegen wie viele Angehörige der Großfamilie „M“ sind im Zeitraum von 2003 bis heute Ermittlungsverfahren durch die Staatsanwaltschaft Bremen eingeleitet worden, wie viele davon führten zu einer rechtskräftigen Verurteilung?
     
  2. Welche Staatsangehörigkeiten haben die straffällig gewordenen Mitglieder der Großfamilie „M“?
     
  3. Wie viele Personen rechnen nach den Erkenntnissen der Polizei zur Großfamilie „M“ bzw. zu ihrem unmittelbaren Umfeld?


Jan Timke
BÜRGER IN WUT



Antwort des Senats (08.10.2008/Staatsrat Prof. Matthias Stauch, Justizressort):

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1: Im Zusammenhang mit der Entwicklung des Handlungskonzepts „Stopp der Jugendgewalt“ haben die Polizei Bremen und die Staatsanwaltschaft sich intensiv auch mit dem Phänomen sogenannter Hochrisikofamilien befasst. Untersucht wird insbesondere die Bedeutung dieses Phänomens für die Kriminalitätsentwicklung. Dabei werden auch die familiäre Herkunft und die ethnische Zugehörigkeit solcher Gruppen in die Untersuchung einbezogen. Bei der analytischen Betrachtung dieser ‚Hochrisikofamilien’ zeigte sich, dass mit den derzeit zur Verfügung stehenden Daten eine konkrete Zuordnung bestimmter Personen zu einzelnen Großfamilien oder deren unmittelbaren Umfeld nicht zweifelsfrei möglich ist. Die in Frage 1 erbetenen konkreten Zahlenangaben sind deshalb so nicht möglich. Selbst wenn Sie den Klarnamen der Familie genannt hätten, wäre die Frage nicht zu beantworten. Im staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister werden verwandtschaftliche Verhältnisse nicht erfasst. Damit lässt sich auch nicht feststellen, ob Personen gleichen Namens miteinander verwandt sind. Im Übrigen wären bei einer Veröffentlichung solcher persönlichen Daten die Vorgaben des Datenschutzes zu beachten.

Zu Frage 2: Eine Beantwortung ist aus den zu Frage 1 genannten Gründen nicht möglich.

Zu Frage 3: Nach den Erkenntnissen der Polizei sind circa 1400 Personen zur Großfamilie M beziehungsweise zu ihrem unmittelbaren Umfeld zu rechnen. Circa 440 Personen sind davon bislang als Tatverdächtige in Erscheinung getreten. Eine weitergehende Antwort ist aus den zu Frage 1 genannten Gründen nicht möglich.

Soweit die Antwort des Senats!


 


 




 
 
 
 
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