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13.08.2010 | Staat und Demokratie

Wahl zur Bremischen Bürgerschaft 2011

Anfrage des Abgeordneten Timke in der Bürgerschaft (Landtag)


Ich frage den Senat:
 

  1. Wie hoch war der prozentuale Anteil der Nichtwähler bei den letzten drei Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft und zur Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven?
     
  2. Plant der Senat neben einer allgemeinen Aufklärungskampagne zum neuen Wahlrecht auch Maßnahmen, um insbesondere Nichtwähler zu einer Teilnahme an den Landtags- und Kommunalwahlen in Bremen am 22. Mai 2011 zu motivieren, und wenn ja, welche?
     
  3. Rechnet der Senat aufgrund des neuen Wahlsystems mit einem Rückgang der Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2007?


Jan Timke
BÜRGER IN WUT


Antwort des Senats (24.08.2010/Innenressort)

Zu Frage 1: Bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft betrug der Anteil der Nichtwähler im Jahr 1999 39,90 Prozent, im Jahr 2003 38,68 Prozent und im Jahr 2007 42,47 Prozent. Bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven betrug der Anteil der Nichtwähler im Jahr 1999 48,42 Prozent, im Jahr 2003 48,95 Prozent und im Jahr 2007 48,53 Prozent.

Zu Frage 2: Der Senat und der Vorstand der Bremischen Bürgerschaft haben im Mai 2010 eine Kommunikationskampagne zum neuen Wahlrecht beschlossen. Ihr Ziel ist einerseits das Erreichen einer möglichst hohen Wahlbeteiligung, andererseits eine breite Information über das neue Wahlrecht. Im Rahmen der Kampagne werden alle Maßnahmen intensiv für eine Teilnahme an der Wahl werben.

Zu Frage 3: Das neue Wahlsystem wurde im Rahmen eines Volksbegehrens von vielen Wählerinnen und Wählern ausdrücklich gewünscht. Da die Wahlbeteiligung von einer Vielzahl unterschiedlicher Faktoren abhängig ist, vermag der Senat eine Prognose über die Beteiligung an den Wahlen im Jahr 2011 nicht abzugeben.




 
 
 
 
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