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17/2010 HB | 22.12.2010 | Staat und Demokratie

Wahlumfrage sieht BIW wieder im Landtag

MdBB Timke: Ergebnis einer konsequenten Arbeit

Wären am kommenden Sonntag Bürgerschaftswahlen in Bremen, würde die konservative Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) nach einer aktuellen Umfrage mit 5,5 Prozent wieder in die Bremische Bürgerschaft einziehen. Bei der Bürgerschaftswahl 2007 erreichten die BIW landesweit nur 0,8 Prozent der Stimmen.

Bei den in genau fünf Monaten stattfindenden Landtags- und Kommunalwahlen in Bremen kann die Wählervereinigung BÜRGER IN WUT erneut mit einem Erfolg rechnen. Das zeigen die Ergebnisse einer Wählerbefragung, die vom Marktforschungsinstitut Konkret im Auftrag der BILD-Zeitung durchgeführt wurde. Danach würden 5,5 Prozent der Wahlberechtigten des Bundeslandes den BIW ihre Stimme geben. Bei der Bürgerschaftswahl 2007 waren es landesweit nur 0,8 Prozent gewesen, im Wahlbereich Bremerhaven dagegen 5,4 Prozent. Die BIW sind derzeit mit einem Abgeordneten im Landtag vertreten. Außerdem hat die Wählervereinigung drei Mandate in der Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven.

Dazu Jan Timke, Bundesvorsitzender der BÜRGER IN WUT und Mitglied der Bremischen Bürgerschaft: „Das Ergebnis der heute veröffentlichten Wahlumfrage kommt für uns nicht überraschend. In den letzten Monaten haben wir wachsenden Zuspruch aus der Bevölkerung für unsere politisch-parlamentarische Arbeit erhalten. Es sind die BIW, die in der Bremischen Bürgerschaft immer wieder Themen auf die Tagesordnung setzen, die alle anderen Landtagsparteien am liebsten unter den Teppich kehren würden. Das gilt vor allem für das Feld der Inneren Sicherheit und die kriminellen Aktivitäten mafioser kurdisch-arabischer Familienclans, die in Bremen ihr Unwesen treiben. Außerdem sind BÜRGER IN WUT die einzige parlamentarische Kraft, die sich in der Bildungspolitik ohne Wenn und Aber gegen die Einheitsschule und für das bewährte gegliederte Schulsystem ausspricht. Die konsequente Haltung der BIW wird von den Menschen positiv bewertet. Das zeigt auch die aktuelle Umfrage.“

Das gute Abschneiden der BÜRGER IN WUT ist nicht zuletzt auf den Niedergang der CDU zurückzuführen, die aktuell nur noch auf 22,8 Prozent der Wählerstimmen kommt. Unter der Ägide von Ex-Innensenator Thomas Röwekamp ist die Bremer Union immer weiter nach links gerückt, wohl in der Hoffnung auf ein schwarz-grünes Regierungsbündnis nach der Landtagswahl im Mai 2011. Dieser Kurs wird von großen Teilen der Basis nicht goutiert, weshalb immer mehr frühere CDU-Wähler in das Lager der bürgerlich-konservativen BIW wechseln. Darauf deuten auch zahlreiche Rückmeldungen enttäuschter CDU-Sympathisanten hin, die in den letzten Monaten bei BIW eingegangen sind.

Als rein spekulativ weisen BÜRGER IN WUT die Behauptung des Bremer Politikwissenschaftlers Prof. Lothar Probst zurück, die BIW würden das „zerfallende Wählerpotential der DVU“ aufsaugen. Diese Aussage von Herrn Probst ist ohne wissenschaftliche Fundierung, denn es wurde nach Auskunft des Konkret-Instituts im Rahmen der Meinungsumfrage keine Wählerwanderungsanalyse durchgeführt. Wie der Politologe zu seiner Einschätzung kommt, bleibt daher rätselhaft.

„Die meisten Wähler der rechtsextremen DVU dürften eher für die NPD stimmen, die ihnen ideologisch sehr viel näher steht als die demokratisch-konservativen BIW. Die NPD tritt ebenfalls zu den Bremer Bürgerschafts- und Kommunalwahlen am 22. Mai an. Ihr Stimmenpotential ist unter den ‚sonstigen Parteien’ subsummiert, die nach der BILD-Umfrage auf immerhin 7,1 Prozent kommen. BIW sind und bleiben die politische Alternative für demokratisch gesinnte Bürger, die mit Extremisten gleich welcher Couleur nichts am Hut haben“, stellt Jan Timke abschließend fest.

(Ende der Pressemitteilung)




 
 
 
 
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