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12/2015 HB | 06.05.2015 | Staat und Demokratie

Gruppe BIW ruft zur Wahlteilnahme auf

Abgeordnete brauchen eine breite Legitimation

Die Gruppe BÜRGER IN WUT (BIW) in der Bremischen Bürgerschaft fordert die Wahlberechtigten im Land Bremen dazu auf, am 10. Mai an die Wahlurne zu gehen. Die Abgeordneten brauchen eine breite demokratische Legitimation.

Am 10 Mai 2015 finden im Land Bremen turnusgemäß Bürgerschafts- und Kommunalwahlen statt. Die Gruppe BÜRGER IN WUT fordert alle Wahlberechtigten in Bremen und Bremerhaven dazu auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Sollen die Volksvertreter in den Bremischen Parlamenten sowie in der Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven glaubwürdige Arbeit leisten, müssen sie von einer breiten Wählerschaft getragen werden.

„Nur wer sich an der Wahl beteiligt, kann Einfluss auf die politische Willensbildung in Bremen nehmen. Wer dagegen der Wahlurne fernbleibt, der überlässt anderen die Entscheidung, welche Politiker auch über seine Zukunft entscheiden. 2011 erreichte die Wahlbeteiligung mit nur noch 57 Prozent einen historischen Tiefstand. Ich würde mir wünschen, dass in diesem Jahr wieder deutlich mehr Menschen zur Wahl gehen. Denn wir brauchen eine starke, vom Volk legitimierte parlamentarische Demokratie“, äußert Jan Timke, Vorsitzender der Gruppe BÜRGER IN WUT in der Bremischen Bürgerschaft.

Die Gruppe BIW erinnert daran, dass das Bremische Wahlgesetz den Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit eröffnet, ihrem Willen zielgerichtet Ausdruck zu verleihen. Jeder Wahlberechtigte hat fünf Stimmen, die er beliebig auf Kandidaten (Personenwahl) oder auf Wahlvorschläge in ihrer Gesamtheit (Listenwahl) verteilen kann. Jede Aufteilung ist zulässig, solange nicht mehr als fünf Stimmen vergeben werden. Mit der Direktwahl von Personen können die von den Parteien festgelegte Reihenfolge der Bewerber verändert und einzelne Kandidaten unabhängig von ihrem Listenplatz gefördert werden. Diese Option macht das Wählen im Land Bremen besonders attraktiv.

„Nutzen Sie am 10. Mai Ihr Recht auf demokratische Teilhabe und gehen Sie zur Wahl. Viele Menschen überall auf der Welt beneiden Sie um diese Möglichkeit“, appelliert Jan Timke an die Wahlberechtigten in Bremen und Bremerhaven.

(Ende der Pressemitteilung)




 
 
 
 
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