BIW fordern Aufklärung von Bovenschulte
Presseerklärung vom 18.05.2023
Jan Timke, Vorsitzender der Wählervereinigung BÜRGER IN WUT, fordert Bremens Bürgermeister dazu auf, sich zu einer missverständlichen Aussage über BIW zu erklären. In Presseberichten wird Bovenschulte mit folgenden Worten zitiert: „Wir werden Sondierungsgespräche mit allen demokratischen Parteien führen. Die Bürger in Wut gehören ausdrücklich nicht dazu.“
„Die Äußerung von Herrn Bovenschulte könnte in der Öffentlichkeit dahingehend verstanden werden, dass BIW nicht demokratisch seien. Ich fordere den Bremer Bürgermeister dazu auf, seine Aussage richtigzustellen. Es kann keinerlei Zweifel bestehen, dass BIW eine demokratische Wählervereinigung sind, die voll auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Das ist auch die einhellige Meinung in der Politikwissenschaft. Etwas anderes zu behaupten wäre grob böswillig und würde von schlechtem politischen Stil zeugen“, sagt Jan Timke.
Davon unabhängig stünden BIW nicht für Sondierungsgespräche mit der SPD zur Verfügung, selbst wenn sie Herr Bovenschulte dazu einladen würde.
„Als Partei, die seit einem dreiviertel Jahrhundert den Regierungschef im Land stellt, sind die Sozialdemokraten maßgeblich für den Niedergang Bremens und den ausgeprägten Nepotismus verantwortlich. Wir BÜRGER IN WUT wollen diese Verhältnisse nachhaltig ändern, was nur möglich sein wird, wenn die Dauerregentschaft der SPD in Bremen endet. Wir brauchen eine bürgerliche Wende an der Weser. Auch dafür werden wir künftig als Bremer Landesverband von Bündnis Deutschland kämpfen“, verspricht Timke.
(Ende der Presseerklärung)…