Extremismusvorwurf: Sven Lichtenfeld wird nicht Mitglied der BD-Fraktion
Presseerklärung vom 21.05.2023
Der BIW-Stadtverordnete Sven Lichtenfeld wird nicht Mitglied der Fraktionen von Bündnis Deutschland (BD) in der Bremischen Bürgerschaft und der Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven sein, die in Kürze gegründet werden. Der BIW-Bundesvorsitzende und Spitzenkandidat für Bremerhaven, Jan Timke, erläutert die Gründe für diese Entscheidung.
„Bei einer internen Analyse unseres Wahlkampfes zur Bürgerschaftswahl kam heraus, dass der Kandidat Sven Lichtenfeld wissentlich Unterstützung von Personen aus dem rechtsextremen Milieu erhalten hat, um die Zahl seiner Personenstimmen und damit seine Wahlchancen zu erhöhen. Lichtenfeld hat die Vorwürfe am Wochenende auf Nachfrage eingeräumt.
Dass sich Herr Lichtenfeld der Hilfe durch Extremisten im Vorfeld der Wahlen bediente, verstößt gegen die Werte und politischen Grundüberzeugungen von BIW. Durch sein Verhalten hat Herr Lichtenfeld eine ihm bekannte rote Linie überschritten, was eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in den zu gründenden Parlamentsfraktionen von Bündnis Deutschland unmöglich macht. Herr Lichtenfeld wird deshalb nicht Mitglied dieser Fraktionen sein und auch nicht bei Bündnis Deutschland aufgenommen. Sein Verhalten ist für uns enttäuschend und nicht nachvollziehbar. Wir fordern Herrn Lichtenfeld auf, seine Mandate in der Bürgerschaft und in der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven nicht anzunehmen, um Platz für Nachrücker der BIW-Listen zu machen“, so Timke.
BÜRGER IN WUT und Bündnis Deutschland werden künftig weiter konsequent gegen Extremisten vorgehen, egal aus welcher politischen Ecke sie kommen.
(Ende der Presseerklärung)…